CDU will Familien entlasten -Zusätzliches Geld für Kitas

Samstag, 17. Oktober 2020, Usinger Neue Presse / Lokales
Zusätzliches Geld für Kitas
HOCHTAUNUS - CDU will Familien entlasten
"Der Einsatz für Familien ist uns wichtig", sagt der direkt gewählte CDU-Landtagsabgeordnete Holger Bellino. "Kinderbetreuungseinrichtungen sind ein zentraler Baustein unserer Familienpolitik." Daher unterstütze die CDU die für diese Leistung zuständigen Kommunen beim Neubau und bei der Sanierung von Kitas. "Denn Familien brauchen verlässliche Betreuungsmöglichkeiten, um ihren Lebensalltag organisieren zu können."
In den vergangenen Jahren seien durch Bundes- und Landesprogramme insgesamt 305 Millionen Euro in Hessen zur Unterstützung der kommunalen Familie bereitgestellt worden. In den Hochtaunuskreis fließen davon laut Bellino insgesamt mehr als 8,4 Millionen Euro; weitere 3,5 Millionen Euro gingen nach Bad Homburg.
In Zeiten steigender Kinderzahlen und wachsender Betreuungsumfänge sehen sich die Kommunen hessen- und bundesweit vor der Herausforderung, immer wieder neue Einrichtungen für die Kinderbetreuung zu bauen oder bestehende zu erweitern. "Die dadurch angespannte Finanzsituation in den Kommunen, die für diese Leistung zuständig sind, ist auch uns in der CDU-Landtagsfraktion bewusst und es wurde daher gehandelt", so der CDU-Abgeordnete. Zunächst habe der Bund entsprechende Förderprogramme aufgelegt, die bis ins vergangene Jahr liefen und vom Land aufgestockt worden seien. Bellino: "Trotz der großen Antragsflut der Kommunen und trotz unseres Drucks hat sich der Bund lange nicht imstande gesehen, diese zu verlängern oder zu verstetigen."
Daher habe das Land Hessen im laufenden Jahr zusätzliche 92 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von Kinderbetreuungsplätzen in den nächsten vier Jahren zur Verfügung gestellt. "Das sind 23 Millionen Euro pro Jahr, um aus Landesmitteln Abhilfe zu schaffen - also der Betrag, den der Bund in den Vorjahren bereitgestellt hatte." Weitere 50 Millionen Euro würden über den Haushalt 2021 zur Verfügung stehen. "Das ist deutschlandweit einmalig und sehr viel mehr Geld, als andere Länder ihren Kommunen zu diesem Zweck zur Verfügung stellen".
"Mit diesen in verschiedenen Tranchen bereitgestellten Mitteln leisten Land und Bund einen großen Beitrag für die wichtige Aufgabe der Kinderbetreuung, die eigentlich vornehmlich eine kommunale ist", betont Bellino. "Wir unterstützen Familien gerne bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zumal die Hochphase der Corona-Pandemie uns allen gezeigt hat, wie wichtig eine gute und verlässliche Kinderbetreuung ist." In den Landkreisen und Sonderstatusstädten werde nun nach den kommunalen Anforderungen über die Verteilung der Gelder entschieden. red