Taunuszeitung vom 6.10.17: Führungswechsel im wichtigsten Ausschuss

Führungswechsel im wichtigsten Ausschuss

Neu-Anspach SPD, b-now und NBF wählen Till Kirberg an die Spitze - Ulrike Bolz bleibt dem Gremium erhalten

Ulrike Bolz ist nicht mehr Haupt- und Finanzausschuss-Chefin. SPD und b-now versagten der parteilosen Ulrike Bolz, die der CDU-Fraktion angehört, ihre Stimmen und machten den unerfahrenen Till Kirberg (b-now) zum Vorsitzenden des wichtigsten Gremiums der Politik.

Wer am Donnerstag morgen die Website der Stadt besuchte, konnte es schon lesen, die neue Zusammensetzung des Ausschusses stand schon drin und unter dem Vorsitz wird Till Kirberg aufgeführt. Die Wahl des Vorsitzes und des stellvertretenden Vorsitzenden stand auf der Tagesordnung. Bolz, langjährige Kommunalpolitikerin und Ausschussleiterin, stellte sich nach Vorschlag durch Reinhard Gemander (CDU) zunächst ebenso dem Gremium vor wie der noch relativ unbeschriebene Till Kirberg, der von Bernd Töpperwien (b-now) vorgeschlagen wurde.

Zu diesem Zeitpunkt konnte man noch spekulieren, wie die beiden SPD-Mitglieder abstimmen würden. Die CDU hat drei stimmberechtigte Mitglieder: Corinna Bosch, Birger Strutz und den Fraktionsvorsitzenden Reinhard Gemander, die Grünen haben mit Cornelia Scheer eine Stimmberechtigte, ebenso die FWG-UBN mit Harald Fleischer nur einen Stimmberechtigten. Macht fünf Stimmen. Die b-now sitzt mit drei stimmberechtigten Stadtverordneten im Ausschuss: Matthias Henninger, Klaus Golinski und Till Kirberg, die SPD hat zwei Vertreter, Sandra Zunke und, an diesem Abend, in Vertretung für André Sommer, Kevin Kulp. Seit der neugegründeten Neuen Bürgerliche Fraktion (NBF) besitzt auch Andreas Moses im Ausschuss Stimmrecht sowie Hermann Schaus (Die Linke).

Zünglein an der Waage

Die Annahme, dass Letzterer der bisherigen Vorsitzenden die Stimme versagt, wäre ebenso wenig Kaffeesatzleserei, wie die Annahme, dass die beiden b-now-Vertreter ihren Kandidaten nicht unterstützten. Moses hätte es mit seiner Stimme allein auch nicht in der Hand gehabt, den Vorsitz zu entscheiden. Hätte er Bolz gewählt, hätte es ein Patt gegeben. Also hat "seriösen Spekulationen" zufolge die SPD die Wahl entschieden. Gewählt wurde selbstverständlich geheim, Ergebnis 7:5 für Kirberg.

Die Unterlegene gratulierte sofort und der frisch gewählte Kirberg übernahm auch sogleich die Leitung der weiteren Sitzung. Die Wahl zur Vorsitzenden hatte bis dahin Corinna Bosch (CDU) geleitet, in ihrer Funktion als nächste stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin in Vertretung von Holger Bellino.

Der als Stellvertreter noch vor ihr rangierenden Kirberg hatte die konstituierende Versammlung eröffnet, als Kandidat aber dann abgegeben. Erste Amtshandlung als Vorsitzender war die Leitung der Wahl des Vize-HFA-Vorsitzes.

Gewählte kommt später

Jetzt kam auch der Deal zwischen SPD und b-now zutage: Jürgen Göbel schlug seinen Parteigenossen André Sommer als stellvertretenden Vorsitzenden vor und verlas eine Einverständniserklärung des Abwesenden im Falle seiner Wahl. Cornelia Scheer von den Grünen schlug als Gegenkandidatin zwar noch einmal Ulrike Bolz vor, aber das Ergebnis der Wahl entsprach dem Ergebnis der vorangegangenen Wahl zum ersten Vorsitz.

Der in Abwesenheit gewählte André Sommer erschien im Verlaufe der Sitzung noch.
VON FRANK SALTENBERGER

Kommentar: Beim Etat muß der Neuling Flagge zeigen

Mit der "Abwahl" von Ulrike Bolz als HFA-Chefin ist die Lagerbildung der Neu-Anspacher Kommunalpolitik weiter zementiert. Nein, eine Abwahl war es natürlich nicht. Die Ausschüsse haben sich neu gebildet, aber die Mitglieder hatten die Wahl zwischen einer erfahrenen Ulrike Bolz und dem unerfahrenen Polit-Einsteiger Till Kirberg. Aber: Das Alte muss weg, das haben b-now, der als Bürgermeister gescheiterte Andreas Moses und der Protestler aus Prinzip, Hermann Schaus, stets bewiesen. Die SPD ist ihrem Bürgermeister verpflichtet, der wiederum von der b-now gestützt wird. So konnten die Genossen gar nicht anders, als Bolz nicht zu wählen und an die Spitze des wichtigsten Ausschusses stattdessen einen b-now-Mann zu installieren. Außer Kirberg sitzen aber noch der politisch unauffällige Matthias Henninger und der Zahlenfetischist Klaus Golinski im HFA. Warum hat Golinski nicht übernommen?
Mit der "Abwahl" von Ulrike Bolz als HFA-Chefin ist die Lagerbildung der Neu-Anspacher Kommunalpolitik weiter zementiert. Nein, eine Abwahl war es natürlich nicht. Die Ausschüsse haben sich neu gebildet, aber die Mitglieder hatten die Wahl zwischen einer erfahrenen Ulrike Bolz und dem unerfahrenen Polit-Einsteiger Till Kirberg. Aber: Das Alte muss weg, das haben b-now, der als Bürgermeister gescheiterte Andreas Moses und der Protestler aus Prinzip, Hermann Schaus, stets bewiesen. Die SPD ist ihrem Bürgermeister verpflichtet, der wiederum von der b-now gestützt wird. So konnten die Genossen gar nicht anders, als Bolz nicht zu wählen und an die Spitze des wichtigsten Ausschusses stattdessen einen b-now-Mann zu installieren. Außer Kirberg sitzen aber noch der politisch unauffällige Matthias Henninger und der Zahlenfetischist Klaus Golinski im HFA. Warum hat Golinski nicht übernommen? Weil man Verantwortung übernehmen muss? War das dem "alten Fuchs" zu heiß?

Wie auch immer. Der Jüngste wurde ins Rennen geschickt, und auf Rückfragen nach seinen Vorstellungen als Kandidat antwortete er nebulös etwas von Modernisierung. Das Profil kann sich noch schärfen.

Spätestens bei den Etat-Beratungen wird er Flagge zeigen müssen. Dann reicht kein "neues Gesicht auf neuen Wegen", wie Bernd Töpperwien, b-now-Fraktionsvorsitzender, es beschrieb. Dann ist tiefe Sachkenntnis gefragt. Die "graue Eminenz" Golinski im Hintergrund wird nur bedingt Hilfestellung leisten können. fms