Töpperwien betreibt Geschichtsklitterung - Usinger Anzeiger

NEU-ANSPACH (red). „Wie verzweifelt muss B-NOW-Chef Bernd Töpperwien sein, wenn er auf die Kritik der CDU zur aktuellen Haushaltssituation und an die Adresse der mehrheitsbildenden Fraktionen um Bürgermeister Thomas Pauli (SPD) gerichtet, mit dem Griff in die Mottenkiste reagiert, Halbwahrheiten verbreitet und Geschichtsklitterung betreibt?“ Diese Frage stellen sich CDU-Fraktionsvorsitzender Birger Strutz und Parteivorsitzender Uwe Kraft.
Wie beide auf die neuerliche Presseerklärung von Töpperwien feststellen, sei es doch die B-NOW gewesen, die der Bevölkerung vor den letzten Kommunalwahlen, der Bürgermeisterwahl und bei jedem sich bietenden Anlass weismacht, dass sie mit den derzeit mehrheitsbildenden Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung und mit Bürgermeister Pauli alles besser macht als Generationen von Stadtverordneten aller Fraktionen vorher. „Und jetzt ärgert sich Herr Töpperwien darüber, dass er genau an diesen seinen Aussagen gemessen wird und festzustellen ist, dass trotz millionenschwerer Schuldenentlastung durch die Hessenkasse, in Neu-Anspach bereits weit vor den Einbußen durch Corona eben finanziell nichts in Ordnung ist, geschweige denn sich etwas gebessert hat“, so Strutz und Kraft. Und was sei bei eigenem politischen Unvermögen einfacher, als Schuldzuweisungen gegenüber den Stadtverordneten der vergangenen Generationen zu betreiben. Dabei schrecke Töpperwien selbst nicht davor zurück, dies der „Regie der CDU“ vor Jahrzehnten vorzuwerfen, obwohl die CDU niemals die Mehrheit dazu hatte und vielfach Kompromisse gesucht und gefunden wurden. Dabei, so Strutz und Kraft weiter, wisse Töpperwien mittlerweile doch sehr genau, dass die überwiegende Zahl der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung, insbesondere zu Investitionsmaßnahmen, die heute natürlich Folgekosten bewirken, mehr oder weniger einvernehmlich beschlossen wurden und auch mit den Fraktionen und Gruppierungen, mit denen er heute paktiert. Doch genau welche „teuren Prestigeprojekte“ er bei seiner Kritik meine, lasse er in gewohnt populistischer Art und Weise offen, kritisieren die beiden CDU-Politiker. „Wenn er dabei die Verlängerung der Heisterbachstraße meint, die zur Entlastung der Ortsdurchfahrten in den Altortsteilen von Anspach, Hausen-Arnsbach und Westerfeld geführt hat, steht die CDU zu diesem damaligen Beschluss, der lediglich gegen die Grünen damals mit breiter Mehrheit durchgesetzt wurde. Wenn Töpperwien damit den Neubau des Rathauses meint, so weiß er doch genau, dass das ehemalige Anspacher Rathaus aus Brandschutzgründen keine Betriebsgenehmigung mehr hatte und geschlossen worden wäre, wenn als Kompromiss gegenüber der Genehmigungsbehörde kein Neubau geplant und realisiert worden wäre“, sagen Strutz und Kraft. Oder meine Töpperwien mit den „teuren Projekten“ den Bau und Betrieb von zig neuen Kindertagesstätten und der Betreuungszentren, die für die Stadt damals der Preis der Entwicklungsmaßnahme mit dem Zuzug überwiegend junger Familien waren und aus sozialer Verantwortung nahezu einstimmig von allen beschlossen wurde.
„Da sich die B-NOW diesen Investitionsmaßnahmen, wenn sie damals im Parlament gewesen wäre, sicherlich auch nicht verschlossen hätte, ist es einfach unredlich, die Kosten für diese notwendigen Investitionsmaßnahmen Bürgermeister Klaus Hoffmann, oder der CDU in die Schuhe zu schieben“, so Birger Strutz und Uwe Kraft, die Töpperwien und die B-NOW auffordern, endlich das Kriegsbeil zu begraben und sich der Realität von heute zu stellen und zu einem konstruktiven Dialog zurückzukehren, der die Stadt weiter bringt als Geschichtsklitterung und unbegründete Schuldzuweisungen