Unsere Initiative: Zwei Ausschuss-Sondersitzungen in Neu-Anspach

„Weiterhin zum Sparen angehalten“
Zwei Ausschuss-Sondersitzungen in Neu-Anspach

Blick nach vorn: Ein günstiger Quartalsbericht durch die Kreisverwaltung zum Haushalt der Stadt Neu-Anspach und der Prüfbericht aus dem 2019 zum Stand bei der Kinderbetreuung sind Thema von Sondersitzungen des Sozialausschusses am nächsten Dienstag und des Haupt- und Finanzausschusses am nächsten Donnerstag.
„Die Idee dazu entstand nach dem Antrittsbesuch bei Bürgermeister Thomas Pauli“, erklärte Ulrike Bolz, Vorsitzende des HFA, am Freitag in einem Pressegespräch. Bezogen auf das von ihr geführte Gremium sah Bolz die Notwendigkeit zu einer außerplanmäßigen Zusammenkunft.
„Wir können so im Vorfeld der Haushaltsberatungen für 2022 sondieren, wie zum Beispiel die Kinderbetreuung auf Basis der Handlungsempfehlungen des Landkreises durch den Prüfbericht weitergehen kann“, führte sie weiter aus. Im Austausch mit der Sozialausschuss-Vorsitzenden Karin Birk-Lemper herrsche dabei Einigkeit, auf Basis des Prüfberichts diese Sondersitzungen einzuberufen. Ein weiterer Schwerpunkt der HFA-Sondersitzung sind der aktuelle Haushalt und ein Ausblick auf die Haushaltsberatungen für das nächste Jahr. Thema wird dabei die geplante Erhöhung der Grundsteuer B bis 2024 im Rahmen des Konsolidierungspfades sein. „Wir wollen andere Lösungsmöglichkeiten suchen und erörtern, um die Bürger von der Erhöhung auf 820 Punkte Grundsteuer B zu entlasten. Wir werden sehr viele Fragen stellen, um Einsparpotenziale aufzutun“, kündigte Bolz an.
Sie betonte, dass sie in der zurückliegenden Tagungsrunde der Ausschüsse ein fraktionsübergreifend konstruktives Klima gespürt habe. „Wechselnde Mehrheiten für die Sache bringen uns weiter. Wir wollen eine Arbeitsatmosphäre schaffen, bei der von vornherein eben nicht verhärtete Fronten der Lösung entgegenstehen. Fakt ist, dass wir auch weiterhin zum Sparen angehalten sind trotz genehmigten Haushalts“, unterstrich CDU-Fraktionschef Birger Strutz dazu.
Der Sozialausschuss tagt am Dienstagabend ab 20 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Hausen-Arnsbach, der HFA am Donnerstag zur selben Zeit wie gewohnt im Bürgerhaus.

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